Coronavirus: Das müssen Arbeitnehmer jetzt wissen

Schulen und Kitas werden geschlossen, Veranstaltungen abgesagt: COVID-19 hat Deutschland derzeit im Griff. Das betrifft natürlich auch unseren Arbeitsplatz. Hier finden Sie Antworten auf die wichtigsten arbeitsrechtlichen Fragen rund um das Coronavirus.

COVID-19: Auswirkungen für Arbeitnehmer

Wie stelle ich die Kinderbetreuung sicher, wenn Schulen und Kitas schließen? Darf ich von der Arbeit fernbleiben, wenn ich Angst vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus habe? Und was passiert, wenn ich unter Quarantäne gestellt werde?

Diese und ähnliche Fragen stellen sich derzeit viele Arbeitnehmer. Wir geben die Antworten.

Die Schließung der Schulen und Kindertagesstätten (Kita) stellt berufstätige Eltern vor eine große Herausforderung. Bevor Sie einfach zu Hause bleiben, müssen Sie aber zunächst alle "zumutbaren Anstrengungen" unternehmen, die Kinderbetreuung sicherzustellen und Kontakt mit ihrem Arbeitgeber aufnehmen. Da die klare Empfehlung ist, die Kinder aufgrund des erhöhten Risikos nicht zu den Großeltern zu schicken, dürfte sich die Kinderbetreuung im Einzelfall als äußerst schwierig erweisen.

Wenn Sie Anstrengungen unternommen haben, eine andere Betreuungsmöglichkeit zu organisieren, Ihnen dies jedoch nicht gelungen ist und Sie Ihre Kinder persönlich betreuen müssen, ist die Erbringung der Arbeitsleistung unzumutbar. Dann haben Sie ein Leistungsverweigerungsrecht gegenüber Ihrem Arbeitgeber. Eine Entgeltfortzahlungspflicht besteht in diesen Fällen allerdings nur unter engen Voraussetzungen.

Daher sollten Sie in dieser Situation eine Regelung mit Ihrem Arbeitgeber treffen und versuchen, eine gemeinsame Lösung zu finden. Sie können z. B. bezahlten oder unbezahlten Urlaub nehmen oder Überstunden abbauen, um die Kinderbetreuung zu gewährleisten. Eventuell haben Sie auch die Möglichkeit, im Home-Office zu arbeiten.

Für Kinder, deren Eltern in Berufen der "kritischen Infrastruktur" tätig sind und deren Präsenz am Arbeitsplatz notwendig ist, wird eine Notbetreuung in Schulen und Kindertagesstätten bereitgestellt. Hierzu zählen Menschen, die z. B. in den Bereichen Gesundheit, Pflege, Energieversorgung, Ernährung, Hygiene oder Transport und Verkehr arbeiten.

Wichtig: Beide Elternteile müssen in einer solchen Funktion tätig sein. Ist also z. B. die Mutter Polizistin und der Vater Krankenpfleger, hat das Kind Anspruch auf einen Notbetreuungsplatz.

Die Entscheidung, das Kind aufzunehmen, liegt bei der Schule oder Kita. Hierfür müssen beide Elternteile nachweisen, dass sie nicht in der Lage sind, die Kinderbetreuung zu übernehmen. Zudem müssen sie jeweils eine schriftliche Zusicherung ihres Arbeitgebers einreichen, dass sie am Arbeitsplatz benötigt werden.

Ich habe mich mit dem Coronavirus infiziert. Was muss ich tun?

Bei einer Infektion mit dem Coronavirus sind Sie verpflichtet, sich umgehend beim Arbeitgeber krankzumelden. Die Art der Erkrankung müssen Sie hierbei normalerweise nicht angeben. Aufgrund der hohen Ansteckungsgefahr und der Gefährlichkeit insbesondere für ältere Menschen sollten Sie Ihrem Chef in diesem Fall aber mitteilen, dass Sie am Coronavirus erkrankt sind. Denn sobald ein Mitarbeiter an COVID-19 erkrankt ist oder der Verdacht auf eine Infektion besteht, muss der Arbeitgeber aufgrund seiner Fürsorgepflicht Maßnahmen ergreifen, um Ihre Kollegen vor einer Ansteckung zu schützen.

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Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollten in dieser Situation zusammenarbeiten. Wenn der Arbeitnehmer erkrankt ist, hat er seine Arbeitsunfähigkeits-Bescheinigung zu präsentieren und darf zu Hause bleiben und zwar so lange, wie die Krankschreibung eben andauert.

Dr. Knut Seidel

Fachanwalt für Arbeitsrecht und Gründungspartner der Kanzlei SMB RECHTSANWÄLTE

Wie lange zahlt der Arbeitgeber im Falle einer Infektion mein Gehalt?

Wenn Sie infolge einer Infektion mit dem Coronavirus erkranken und sich arbeitsunfähig melden, zahlt Ihnen Ihr Arbeitgeber weiterhin Ihr Gehalt – für den Zeitraum von sechs Wochen. Sollten Sie länger als sechs Wochen krankheitsbedingt zu Hause bleiben, haben Sie – sofern Sie gesetzlich krankenversichert sind – Anspruch auf Krankengeld. Dieses erhalten Sie von Ihrer Krankenkasse.

Wenn Sie Angst haben, sich bei der Arbeit oder auf dem Weg dorthin mit COVID-19 anzustecken, können Sie eventuell im Home-Office arbeiten. Hier müssen Sie aber auf die Kulanz Ihres Chefs hoffen. Denn es besteht kein gesetzlicher Anspruch darauf, von zu Hause aus zu arbeiten. Sie müssen dies mit Ihrem Arbeitgeber vereinbaren. In einigen Unternehmen kann sich die Möglichkeit aus einer Betriebsvereinbarung oder einem Tarifvertrag ergeben.

In dieser besonderen Situation erlauben viele Arbeitgeber allerdings Sonderregelungen, auch Knut Seidel bemerkt, "dass es eine sehr weit verbreitete Tendenz gibt, den Arbeitnehmern dort entgegenzukommen und die Arbeit im Home-Office zu gestatten. Das sollte in jeden Fall einvernehmlich herbeigeführt werden. Es gibt viele Bereiche, in denen das möglich ist und wo die Arbeitgeber auch mehr als bereit sind, das zu tun."

Ja – wenn Sie Ihren Job von zu Hause aus erledigen können, Sie über die notwendigen Arbeitsmittel verfügen und bereits in der Vergangenheit mobil gearbeitet haben. Ihr Arbeitgeber kann Sie als Vorsorgemaßnahme ins Home-Office schicken, um Sie und/oder Ihre Kollegen vor einer Verbreitung des Virus zu schützen.

Eins vorweg: Es gibt keinen Zwangsurlaub. Wenn Ihr Arbeitgeber aus Sorge vor Infektionen das Unternehmen schließt, ist er weiterhin verpflichtet, Ihnen den Lohn zu zahlen. Ihr Chef darf Sie nicht dazu zwingen, Urlaubstage zu nehmen oder Überstunden abzubauen, wenn er Sie nach Hause schickt. "Selbstverständlich kann der Arbeitgeber nicht von sich aus seinen Leuten sagen: So, bleibt mal schön zu Hause und ihr bekommt kein Geld", erklärt Rechtsanwalt Knut Seidel.

Unternehmen haben aber die Möglichkeit, wegen der Folgen des Coronavirus Kurzarbeit anzuordnen. Dies kann beispielsweise aufgrund von Lieferengpässen passieren, die zu einer Verringerung der Arbeitszeiten der Mitarbeiter führen. Ein weiterer Grund für Kurzarbeit kann sein, wenn Ihre Firma von staatlichen Schutzmaßnahmen betroffen ist und vorübergehend geschlossen werden muss.

"Wenn Kurzarbeit eingeführt werden soll, dann geht das nur einvernehmlich, etwa mit dem Betriebsrat", sagt Seidel. "Wenn kein Betriebsrat vorhanden ist, muss das auf individualvertraglicher Ebene mit den Arbeitnehmern abgesprochen werden. Hier deutet sich an, dass es auch gesetzliche Erleichterungen gibt, aber eine einseitige Einforderung von Kurzarbeit wird auch in Zukunft nicht möglich sein."

Wenn Sie als Arbeitnehmer betroffen sind, können Sie Kurzarbeitergeld erhalten. Dies muss Ihr Arbeitgeber bei der zuständigen Agentur für Arbeit beantragen.

Laut Infektionsschutzgesetz kann das örtliche Gesundheitsamt zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung des Virus Menschen unter Quarantäne stellen. Dann müssen Sie zu Hause bleiben. "In den Fällen muss dann allerdings mit dem Chef abgestimmt werden, ob man gegebenenfalls seine Tätigkeiten im Home-Office weiterverfolgen darf", sagt Rechtsexperte Seidel. Dann ist Ihr Arbeitgeber auch weiterhin zur Lohnfortzahlung verpflichtet.

Problematisch wird es, wenn Sie Ihren Beruf nicht zu Hause ausüben können, wie Seidel weiter ausführt: "Arbeitnehmer, die in Quarantäne gestellt werden, sind nicht krank, das heißt, sie haben keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung. Aber sie können, wenn sie für ihre betriebliche Tätigkeit auf Werkzeuge oder einen fest eingerichteten Arbeitsplatz an der Drehbank angewiesen sind, ihren dienstlichen Verpflichtungen nicht nachkommen. Das ist sehr misslich und hier wird man dann Lösungen finden müssen."

Krankmelden können Sie sich in diesem Fall nicht. Ihr Arzt wird Ihnen nur eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ausstellen, wenn Sie auch tatsächlich an COVID-19 erkrankt sind.

Selbstständigen und freiberuflich tätigen Menschen steht aus dem Infektionsschutzgesetz ein Entschädigungsanspruch zu, wenn Sie wegen einer Quarantäne-Anordnung Verdienstausfälle haben. Hierfür müssen sie sich direkt an das zuständige Gesundheitsamt wenden. Das Amt leistet Entschädigungszahlungen, die sich am letzten Jahreseinkommen orientieren. Es können auch Betriebsausgaben (z. B. Miete für Büro- oder Praxisräume) übernommen werden.

Den Nachweis über den Verdienstausfall müssen Sie als Selbstständiger selbst erbringen. Hierzu können Sie z. B. die Bescheinigung des Finanzamts über das letzte Jahreseinkommen oder eine Erklärung Ihres Steuerberaters einreichen.

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